Iran (Rede im Plenum)

Frau Präsidentin, verehrte Kollegen! Am 1. August hat der Iran in Isfahan seine Aktivitäten im Rahmen des nuklearen Brennstoffkreislaufs wieder aufgenommen. Damit hat er eindeutig gegen das Pariser Abkommen verstoßen. Der Gouverneursrat der Atomenergiebehörde hat am 24. September festgehalten, dass er aufgrund seiner Erfahrungen in der Vergangenheit kein Vertrauen darin hat, dass Irans Nuklearprogramm allein friedlichen Zwecken dient.

Was heißt das? Das heißt doch, dass es nicht allein um unsere Beziehung zum Iran geht, sondern auch um die Zukunft des Atomwaffensperrvertrags. Es geht um die Gefahr, die davon ausgeht, dass immer mehr Regime in den Besitz von Atomwaffen gelangen. Dazu kommen immer zahlreichere Berichte über Hinrichtungen und Todesurteile von Jugendlichen unter 18 Jahren, hinzu kommt die Tatsache, dass Akbar Gandschi, der vor mehr als fünf Jahren verhaftet wurde, immer noch im Gefängnis sitzt und sich in einem kritischen Zustand befindet.

Man kann sich dem Eindruck nicht entziehen, dass sich der Iran der Europäischen Union bedient, um für sein Programm Zeit zu gewinnen. Man hat auch den Eindruck, dass der Iran davon ausgeht, dass die Europäische Union auch in Zukunft nicht gemeinsam handlungsfähig sein wird, so wie wir das ja leider in Bezug auf den Irak erlebt haben.

Nach meiner Überzeugung ist dies nicht der Zeitpunkt für verständnisvolle Resolutionen und für Freundschaftsbesuche, sondern wir müssen dem Iran durch eine gemeinsame Haltung klar machen, dass er sich selbst schadet, wenn er diesen verhängnisvollen Kurs fortsetzt.