|
Streichung von GMES unverständlich
Die
derzeitige Diskussion über den Schengener Vertrag und die
Wiedereinführung von Kontrollen an den Grenzen zwischen den
Mitgliedsländern hat deutlich gemacht, dass das Vertrauen einiger
Mitgliedsländer auf einen wirksamen Schutz Außengrenzen schwindet.
Bei
einer Veranstaltung der European Association of Remote Sensing
Companies in Brüssel betonte der Generalsekretär der Kangaroo
Group, Karl von Wogau, deshalb, dass die Außengrenzen der
Europäischen Union sowohl sicher als auch flexibel sein müssen.
Einerseits müssen die Außengrenzen der Union so sicher wie möglich
sein gegen Drogen- und Menschenhandel, wie auch gegen illegale
Einwanderung. Andererseits sollten sie aber so durchlässig wie
möglich sein für den Handel und für die Bewohner der
Grenzregionen.
Die
Europäische Grenzagentur FRONTEX habe eine sehr schwierige Aufgabe
beim Schutz von 8.000 Kilometern Land- und 80.000 Kilometern
Seegrenzen. Notwendig sei hier ein organisatorisches und technisches
System der Zusammenarbeit aus einem Guss.
Leider
müsse man feststellen, dass die Mitgliedsländer an den Außengrenzen
oft unterschiedliche technische Systeme eingeführt haben, die nur
bedingt miteinander kompatibel sind. Auch die notwendige
Zusammenarbeit mit den Nachbarländern auf der anderen Seite der
Grenze, die für wirksame Grenzkontrollen unverzichtbar ist, lässt
zu wünschen übrig. Um
diese unbefriedigende Situation zu verbessern, müssten auch die
Vorteile neuer Technologien in vollem Umfang genutzt werden.
Notwendig sei eine stärkere Vernetzung der Telekommunikationssysteme
von Zoll und Grenzpolizei auf beiden Seiten der Grenze. Längerfristig
sei die Einführung einer gemeinsamen technischen Norm für
geschützte Telekommunikation erforderlich.
Auch
satellitengestützte Beobachtungssysteme könnten einen wesentlichen
Beitrag zur Sicherung der Außengrenzen leisten. Darum sei es
unverständlich, dass die Europäische Kommission das Projekt GMES
(Global
Monitoring for Environment and Security)
in ihrem Vorschlag für die mittelfristige Finanzplanung nicht
erwähne. Dieses sei von großer Bedeutung bei der Bekämpfung von
Naturkatastrophen, könne aber auch beim Schutz der Außengrenzen
einen nützlichen Beitrag leisten.
„Was
die Bürger Europas wollen, ist das Gefühl von Sicherheit bei einem
gleichzeitig hohen Maß an Freizügigkeit. Wir wollen keine Festung
Europa bauen, aber wir müssen uns gegen illegale Aktivitäten
wirksam schützen”, so Karl von Wogau in Brüssel.
|
