NATO und Europäische Union - Unnötige Doppelausgaben verhindern
Die
Vermeidung von Doppelausgaben im Bereich der Sicherheit und Verteidigung
forderte der Generalsekretär der European Security Foundation, Karl von Wogau,
bei einer Konferenz über das neue strategische Konzept der NATO in Krakau. Bei
dieser Konferenz sagte Karl von Wogau:
„Die
Debatte über die neue NATO-Strategie ist eine Chance das Verhältnis zwischen
NATO und der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union zu
verbessern. Unnötige Doppelausgaben müssen verhindert werden, nicht nur im
Verhältnis zwischen NATO und der Europäischen Union, sondern auch innerhalb der
Mitgliedstaaten der Europäischen Union.
Die 27
Mitgliedstaaten der Gemeinschaft geben jährlich mehr als 200 Milliarden Euro
für Sicherheit und Verteidigung aus. Das ist etwa die Hälfte der
Verteidigungsausgaben der Vereinigten Staaten. Aber durch die vielen
Doppelausgaben ist die Effizienz der Europäer deutlich geringer.
Aufgrund
haushaltspolitischer Zwänge ist eine Erhöhung der Ausgaben in diesem Bereich
nicht realistisch. Deshalb müssen die Europäer sich darauf konzentrieren, das
Geld der Steuerzahler in diesem Bereich besser auszugeben.
Die
Europäische Union verfügt über sehr nützliche Instrumente zur Verbesserung
ihrer Fähigkeiten. Bisher wurden jedoch die Regeln im Bereich der Sicherheit
und Verteidigung noch nicht angewendet. Die jüngste Gesetzgebung des
Europäischen Parlaments und des Rates über die Beschaffung im
Verteidigungsbereich und bezüglich der innergemeinschaftlichen Verbringung
sowie die Schaffung der Europäischen Verteidigungsagentur sind wichtige
Schritte in die richtige Richtung. Die Effizienz des europäischen Beitrags kann
durch gemeinsame Standardisierung und Zertifizierung verbessert werden. Im
privatwirtschaftlichen Sektor gibt es die europäische Standardisierung und
Zertifizierung bereits. Dies ist auf dem Feld der Sicherheit und Verteidigung
noch nicht der Fall. Der neue Hubschrauber NH 90 beispielsweise musste in mehr
als 20 Mitgliedsländern zertifiziert werden. Von den Gesamtkosten in Höhe von 20
Milliarden Euro entstanden allein vier Milliarden Euro Kosten für die
Zertifizierung.
Ausbildung,
Logistik und Transport sind weitere Bereiche, die Ausgaben zu optimieren. Das
Europäische Lufttransportkommando in Eindhoven ist ein gutes Bespiel für diese
Möglichkeiten.
