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Verteidigungshaushalt - Einsparungen durch Europäische Zusammenarbeit
„Finanzschwache
Zeiten bieten den Mitgliedsländern der Europäischen Union die Chance, neue
Stärken zu finden“, dieser Ansicht ist der Generalsekretär der European
Security Foundation, Karl von Wogau. Denn „wenn das Geld knapp ist, wird der
Druck, nach Alternativen zu suchen, erhöht. Eine verstärkte europäische Zusammenarbeit
könnte im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu nachhaltigen Verbesserungen
führen.“
Wenn man die Verteidigungshaushalte der 27Mitgliedsländer der Europäischen Union addiert,
stellt man fest, dass in Europa jedes Jahr etwa 200 Milliarden für Verteidigung
ausgegeben werden. Das ist rund die Hälfte der Ausgaben der Vereinigten
Staaten, aber die Effizienz liegt nach der Einschätzung von Experten zwischen
zehn und 20 Prozent.
Einer der Gründe dafür ist die Tendenz, das Rad nicht
einmal sondern 27-mal zu erfinden. Bestehende Möglichkeiten der Zusammenarbeit
werden nicht genutzt. Und auch da, wo sich Mitgliedsländer der Gemeinschaft zu
gemeinsamen Projekten zusammengefunden haben, sind die gemeinsamen Strukturen
für Planung und Umsetzung noch nicht ausreichend entwickelt.
Ein gutes Beispiel dafür sind unsere Defizite bei
Helikoptern. Für den europäischen Einsatz im Tschad war es nicht möglich, vier
dringend gebrauchte Hubschrauber in einem der Länder der Union zu finden.
Schließlich wurden sie uns erfreulicherweise von Russland zur Verfügung
gestellt.
Bei der Lieferung des neuen europäischen
Hubschraubers NH 90 treten immer wieder Verzögerungen auf. Das ist auch darauf
zurückzuführen, dass im Bereich von Sicherheit undVerteidigung keine gemeinsame Zulassung gibt
und dass diese Fluggeräte in jedem Mitgliedsland separat zugelassen werden
müssen. Allein bei diesem Projekt entstehen dadurch zusätzliche Kosten von vier
Milliarden Euro.
Bei dem anstehenden Sparprogramm im
Verteidigungshaushalt müssen diese Potenziale genutzt werden. Dazu gehört mehr
gemeinsame Forschung und Entwicklung, die zunehmende Anwendung der Regeln des
Binnenmarktes auch in diesem Bereich und insbesondere die Stärkung der
Europäischen Verteidigungsagentur.
Möglichkeiten für mehr Zusammenarbeit bestehen bei
der satellitengestützten Aufklärung, Navigation und Telekommunikation, wie auch
beim Luft- und Seetransport.
Die
Sicherheitsstrategie der Europäischen Union, deren breiter Ansatz von der
Bekämpfung von Naturkatastrophen und humanitären Missionen bis zu militärischen
Einsätzen reicht,kann dabei als
Leitschnur dienen. Dieses insbesondere auch aus dem Grunde, dass die genannten
Defizite bei Transport, Logistik und Aufklärung bei zivilen und militärischen
Einsätzen oft dieselben sind.
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